FDP bringt NRW auf Zukunftskurs – Enquetekommission gefordert

Henning Höne MdL, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW. Foto: FDP

Düsseldorf. Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat einen Antrag zur Einsetzung einer Enquetekommission „Künstliche Intelligenz – Für einen smarten Staat in der digitalisierten Gesellschaft“ beschlossen. Ziel der Freien Demokraten ist es, das enorme Potenzial der Künstlichen Intelligenz (KI) konsequent zu nutzen, um den Staat bürgerfreundlicher, effizienter und moderner zu gestalten. „Nordrhein-Westfalen darf die Chancen der Digitalisierung nicht verschlafen. KI bietet uns die einmalige Möglichkeit, Prozesse zu beschleunigen, Ressourcen effektiver zu nutzen und den Menschen mehr Freiräume für das Wesentliche zu geben. Es geht nicht nur um Technologie, es geht um Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit“, betont der Fraktionsvorsitzende Henning Höne.

Digitale Revolution in NRW: fünf Handlungsfelder im Fokus

Obwohl bereits Pilotprojekte laufen und erste Ansätze existieren, fehlt es bislang an einer umfassenden, koordinierten Herangehensweise, um das volle Potenzial von KI im öffentlichen Dienst auszuschöpfen. „Die Enquetekommission soll diese Lücke schließen und sicherstellen, dass NRW den technologischen Wandel nicht nur begleitet, sondern aktiv gestaltet“, erläutert Höne. Vor allem soll sich die Kommission auf fünf zentrale politische Handlungsfelder konzentrieren: Wirtschaft, Bildung, Justiz und Sicherheit, Smart Citys und die Modernisierung der Verwaltung. „KI ist kein Jobkiller, sondern der Schlüssel zu einer neuen Freiheit! Wir schaffen Platz für Kreativität und Innovation, während die Verwaltung einfacher, effizienter und bürgerfreundlicher wird“, so Höne weiter.

Mit ihrem Antrag streben die Liberalen eine systematische Untersuchung und konkrete Handlungsempfehlungen für den Einsatz von KI in Nordrhein-Westfalen an. Durch die Untersuchung wird die Enquetekommission praxisnahe Handlungsempfehlungen entwickeln, die zur Grundlage einer neuen KI-Strategie des Landes werden sollen. „NRW soll zu einem Innovationsvorreiter in der öffentlichen Verwaltung werden und gleichzeitig die Effizienz, Transparenz und Bürgerfreundlichkeit des Staates verbessern“, erklärt Höne.

Funktionierender Staat – mehr Lebensqualität für Bürger

Der Einsatz von KI soll nicht nur die Wirtschaft und Verwaltung stärken, sondern auch unmittelbar spürbare Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger bringen: „KI wird es der Verwaltung ermöglichen, Bürokratie abzubauen, Prozesse zu beschleunigen und Ressourcen effizienter einzusetzen. Damit wird nicht nur der Staat entlastet, sondern auch den Bürgerinnen und Bürgern mehr Zeitgewinn und Lebensqualität geboten“, fasst Höne zusammen.

Die FDP fordert, dass das Land NRW die technologischen Möglichkeiten von KI nutzt, um den Wohlstand und Bildungsaufstieg im Land zu fördern und zukunftsfähige Strukturen zu schaffen. „Unsere Vision ist ein smarter, einfach funktionierender Staat, der Bürger und Unternehmer unterstützt, ihnen nicht im Weg steht. Dafür brauchen wir den Mut, überbordende Bürokratie in NRW endlich abzuschütteln und unser Wirtschaftspotenzial zu entfesseln“, so Höne abschließend.

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